Monatsarchiv für Juni 2011

Durchsuchungen in Hildesheim

Bereits am 29. März 2011 wurde die Projektwerkstatt Hildesheim e. V. am frühen Morgen von Polizeikräften durchsucht.

Anlass bildeten Ermittlungen wegen „übler Nachrede“: Weiterlesen…?

Dienstag, 28 Juni 2011 um 07:13. Kategorie: Antifaschismus,Hildesheim,Repression

Spontandemonstration: Kein Verstoß gegen das Versammlungsrecht

Mit einem Freispruch endete das Verfahren gegen eine Person, die angeklagt wurde, im Juni 2009 eine vorbereitete und somit keine Spontandemonstration in Hildesheim durchgeführt zu haben.

Mit dem Freispruch wurde ein erster Erfolg in einer Reihe juristischer Auseinandersetzungen mit Polizei und den Ordnungsbehörden von Stadt und Landkreis Hildesheim errungen, die äußerst restriktiv gegen Demonstrationen und Versammlungen vorgehen. Weiterlesen…?

Dienstag, 21 Juni 2011 um 07:18. Kategorie: Allgemein,Demonstrationen/Auflagen,Hildesheim

Bericht zur Streetparade und Demoauflagen

Am 3. Juni 2011 fand in Hildesheim unter dem Motto „Ideen brauchen Freiräume – für ein unabhängiges Zentrum!“ eine Demonstration in Form einer Streetparade statt.
Bereits im Vorfeld wurden restriktive Auflagen für diese Demonstration durch die Stadt Hildesheim erlassen. Im Kern ging es darum, dass nach 5 Minuten Musik eine Pause von ebenfalls 5 Minuten durchzuführen sei, die jedoch den Charakter der Demonstration eingeschränkt hätte und in das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung eingreift.
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Donnerstag, 16 Juni 2011 um 05:31. Kategorie: Allgemein,Demonstrationen/Auflagen,Hildesheim

BlockBrockdorf: Revision am AKW verschoben – Camp geöffnet!

+++ AKTUELL: Massenblockaden an Pfingsten ausgesetzt +++ Camp ist trotzdem geöffnet +++ Einladung ins Aktionscamp zur gemeinsamen Planung und Diskussion +++ Demo am AKW Brokdorf am 12.06. um 6 vor 12 (ab Groß
Wisch, Shuttle ab Bhf. Glückstadt) +++ Weiterlesen…?

Donnerstag, 9 Juni 2011 um 04:41. Kategorie: Allgemein,Anti-Atom